AGB

Inhaltsverzeichnis

1. Geltungsbereich
2. Vertragsabschluss
3. Rücktrittsrecht
4. Preise und Zahlungsbedingungen
5. Liefer- und Versandbedingungen
6. Eigentumsvorbehalt
7. Haftung für Mängel (Garantie)
8. Anwendbares Recht
9. Gerichtsstand
10. alternative Streitbeilegung

1) Umfang der Anwendung

1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend "AGB" genannt) der CAMENA GmbH (nachfolgend "Verkäufer" genannt) gelten für alle Verträge über die Lieferung von Waren, die ein Verbraucher oder Unternehmer (nachfolgend "Kunde" genannt) mit dem Verkäufer hinsichtlich der von ihm in seinem Online-Shop angebotenen Waren abschließt. Hiermit wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden widersprochen, sofern nicht etwas anderes vereinbart ist.

1.2 Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit überwiegend zugerechnet werden kann. Unternehmer im Sinne dieser AGB ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

2) Vertragsabschluss

2.1 Die im Online-Shop des Verkäufers enthaltenen Produktbeschreibungen stellen keine verbindlichen Angebote des Verkäufers dar, sondern dienen der Abgabe eines verbindlichen Angebots durch den Kunden.

2.2 Der Kunde kann das Angebot über das im Online-Shop des Verkäufers integrierte Online-Bestellformular abgeben. Nachdem der Kunde die ausgewählten Waren in den virtuellen Warenkorb gelegt und den elektronischen Bestellvorgang durchlaufen hat, gibt er durch Anklicken des Buttons, der den Bestellvorgang abschließt, ein rechtsverbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages über die im Warenkorb enthaltenen Waren ab.

2.3 Der Verkäufer kann das Angebot des Kunden innerhalb von fünf Tagen annehmen,

- durch Übersendung einer schriftlichen Auftragsbestätigung oder einer Auftragsbestätigung in Textform (Fax oder E-Mail) an den Kunden, wobei der Eingang der Auftragsbestätigung beim Kunden maßgeblich ist, oder

- durch Lieferung der bestellten Ware an den Kunden, wobei der Eingang der Ware beim Kunden entscheidend ist, oder

- indem der Kunde nach der Bestellung zur Zahlung aufgefordert wird.

Stehen mehrere der vorgenannten Alternativen zur Verfügung, kommt der Vertrag zu dem Zeitpunkt zustande, zu dem eine der vorgenannten Alternativen zuerst eintritt. Die Frist für die Annahme des Angebots beginnt am Tag nach der Absendung des Angebots durch den Kunden und endet am Ende des fünften Tages nach der Absendung des Angebots. Nimmt der Verkäufer das Angebot des Kunden nicht innerhalb der vorgenannten Frist an, so gilt dies als Ablehnung des Angebots mit der Folge, dass der Kunde an seine Willenserklärung nicht mehr gebunden ist.

2.4 Wird eine von PayPal angebotene Zahlungsmethode gewählt, wird die Zahlung durch den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxemburg (nachfolgend "PayPal" genannt) abgewickelt, vorbehaltlich der PayPal-Nutzungsbedingungen, abrufbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full oder - falls der Kunde kein PayPal-Konto besitzt - vorbehaltlich der Bedingungen für Zahlungen ohne PayPal-Konto, abrufbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacywax-full. Wenn der Kunde mit einer von PayPal angebotenen Zahlungsmethode bezahlt, die im Online-Bestellvorgang ausgewählt werden kann, erklärt der Verkäufer hiermit die Annahme des Angebots des Kunden zu dem Zeitpunkt, zu dem der Kunde auf die Schaltfläche zum Abschluss des Bestellvorgangs klickt.

2.5 Wird die Zahlungsmethode "Amazon Payments" gewählt, erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister Amazon Payments Europe s.c.a., 38 avenue John F. Kennedy, L-1855 Luxemburg (nachfolgend "Amazon" genannt), vorbehaltlich der Nutzungsvereinbarung von Amazon Payments Europe, die unter https://payments.amazon.de/help/201751590 eingesehen werden kann. Wählt der Kunde im Rahmen des Online-Bestellvorgangs "Amazon Payments" als Zahlungsmethode aus, erteilt er Amazon ebenfalls einen Zahlungsauftrag, indem er den Button zum Abschluss des Bestellvorgangs anklickt. In diesem Fall erklärt der Verkäufer hiermit die Annahme des Angebots des Kunden zu dem Zeitpunkt, zu dem der Kunde den Zahlungsvorgang durch Anklicken des Buttons zum Abschluss des Bestellvorgangs einleitet.

2.6 Sofern ein Angebot über das Online-Bestellformular des Verkäufers abgegeben wird, wird der Vertragstext vom Verkäufer nach Vertragsschluss gespeichert und dem Kunden nach Absendung seiner Bestellung in Textform (z.B. E-Mail, Fax oder Brief) übermittelt. Der Verkäufer wird den Vertragstext darüber hinaus nicht zugänglich machen. Hat der Kunde vor Absendung seiner Bestellung ein Benutzerkonto im Online-Shop des Verkäufers eingerichtet, werden die Bestelldaten auf der Website des Verkäufers archiviert und sind für den Kunden über sein passwortgeschütztes Benutzerkonto unter Angabe der entsprechenden Login-Daten kostenlos zugänglich.

2.7 Vor der verbindlichen Abgabe der Bestellung über das Online-Bestellformular des Verkäufers kann der Kunde durch sorgfältiges Lesen der auf dem Bildschirm angezeigten Informationen mögliche Eingabefehler erkennen. Ein wirksames technisches Mittel zur besseren Erkennung von Eingabefehlern kann die Vergrößerungsfunktion des Browsers sein, mit deren Hilfe die Darstellung auf dem Bildschirm vergrößert wird. Im Rahmen des elektronischen Bestellvorgangs kann der Kunde seine Eingaben mit den üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigieren, bis er auf den Button klickt, der den Bestellvorgang abschliesst.

2.8 Für den Vertragsschluss stehen die deutsche und englische Sprache zur Verfügung.

2.9 Auftragsabwicklung und Kontaktaufnahme erfolgen in der Regel per E-Mail und automatisierter Auftragsabwicklung. Der Kunde hat dafür Sorge zu tragen, dass die von ihm für die Auftragsabwicklung angegebene E-Mail-Adresse korrekt ist, damit die vom Verkäufer versandten E-Mails unter dieser Adresse empfangen werden können. Insbesondere bei der Verwendung von SPAM-Filtern hat der Kunde sicherzustellen, dass alle E-Mails, die vom Verkäufer oder von durch den Verkäufer mit der Auftragsabwicklung beauftragten Dritten versandt werden, zugestellt werden können.

3) Rücktrittsrecht


3.1 Verbrauchern steht grundsätzlich ein Widerrufsrecht zu.
3.2 Ausführlichere Informationen über das Widerrufsrecht finden sich in der Widerrufsbelehrung des Verkäufers.

4) Preise und Zahlungsbedingungen

4.1 Sofern in der Produktbeschreibung des Verkäufers nicht anders angegeben, handelt es sich bei den angegebenen Preisen um Gesamtpreise, die die gesetzliche Mehrwertsteuer enthalten. Eventuell zusätzlich anfallende Liefer- und Versandkosten werden in der jeweiligen Produktbeschreibung gesondert ausgewiesen.

4.2 Bei Lieferungen in Länder außerhalb der Europäischen Union können im Einzelfall zusätzliche Kosten anfallen, die der Verkäufer nicht zu vertreten hat und die vom Kunden zu tragen sind. Dazu gehören z.B. Kosten für den Geldtransfer durch Kreditinstitute (z.B. Überweisungsgebühren, Wechselkursgebühren) oder Einfuhrabgaben oder Steuern (z.B. Zölle). Solche Kosten können auch im Zusammenhang mit dem Geldtransfer anfallen, wenn die Lieferung nicht in ein Land außerhalb der Europäischen Union erfolgt, sondern der Kunde die Zahlung von einem Land außerhalb der Europäischen Union aus vornimmt.

4.3 Die Zahlungsoption(en) wird (werden) dem Kunden im Online-Shop des Verkäufers mitgeteilt.

4.4 Ist Vorauszahlung per Banküberweisung vereinbart, ist die Zahlung sofort nach Vertragsschluss fällig, es sei denn, die Parteien haben ein späteres Fälligkeitsdatum vereinbart.

4.5 Wird eine über den Zahlungsdienst "Shopify Payments" angebotene Zahlungsmethode gewählt, wird die Zahlung über den Zahlungsdienstleister Stripe Payments Europe Ltd, 1 Grand Canal Street Lower, Grand Canal Dock, Dublin, Irland (nachfolgend "Stripe") abgewickelt. Die einzelnen Zahlungsmethoden, die über Shopify Payments angeboten werden, werden dem Kunden im Online-Shop des Verkäufers mitgeteilt. Stripe kann für die Abwicklung von Zahlungen andere Zahlungsdienste in Anspruch nehmen, für die besondere Zahlungsbedingungen gelten können, über die der Kunde gegebenenfalls gesondert informiert wird. Weitere Informationen zu "Shopify Payments" finden Sie im Internet unter https://www.shopify.com/legal/terms-payments-de.

5) Liefer- und Versandbedingungen


5.1 Die Lieferung der Waren erfolgt durch Versand an die vom Kunden angegebene Lieferadresse, sofern nicht anders vereinbart. Maßgeblich für die Abwicklung der Transaktion ist die in der Auftragsabwicklung des Verkäufers angegebene Lieferadresse. Ungeachtet dessen ist bei Auswahl der Zahlungsart PayPal die vom Kunden bei PayPal zum Zeitpunkt der Zahlung hinterlegte Lieferadresse maßgeblich.

5.2 Scheitert die Lieferung der Ware aus Gründen, die der Kunde zu vertreten hat, so trägt der Kunde die dem Verkäufer hierdurch entstehenden angemessenen Kosten. Dies gilt nicht im Hinblick auf die Kosten der Rücksendung, wenn der Kunde von seinem Widerrufsrecht wirksam Gebrauch macht. Übt der Kunde sein Widerrufsrecht wirksam aus, gilt für die Kosten der Rücksendung die Regelung in der Widerrufsbelehrung des Verkäufers.

5.3 Aus logistischen Gründen ist es nicht möglich, die Ware selbst abzuholen.

6) Eigentumsvorbehalt


Leistet der Verkäufer eine Vorauszahlung, behält er sich das Eigentumsrecht an den gelieferten Waren bis zur vollständigen Bezahlung des geschuldeten Kaufpreises vor.

7) Haftung für Mängel (Garantie)


7.1 Ist die Kaufsache mangelhaft, gelten die Bestimmungen der gesetzlichen Mängelhaftung.

7.2 Abweichend hiervon gilt für gebrauchte Güter: Gewährleistungsansprüche sind ausgeschlossen, wenn der Mangel erst nach Ablauf eines Jahres ab Lieferung der Ware auftritt. Mängel, die innerhalb eines Jahres ab Ablieferung der Ware auftreten, können innerhalb der gesetzlichen Verjährungsfrist geltend gemacht werden. Die Verkürzung der Haftungsfrist auf ein Jahr gilt jedoch nicht
- für Sachen, die entsprechend ihrer üblichen Verwendungsweise für ein Bauwerk verwendet worden sind und dessen Mangelhaftigkeit verursacht haben,
- für Schadenersatz- und Kostenerstattungsansprüche des Kunden und
- für den Fall, dass der Verkäufer den Mangel arglistig verschwiegen hat.

7.3 Der Kunde wird gebeten, gelieferte Waren mit offensichtlichen Transportschäden beim Zusteller zu reklamieren und den Verkäufer hierüber zu informieren. Unterlässt der Kunde dies, so bleiben seine gesetzlichen oder vertraglichen Mängelansprüche unberührt.

8) Anwendbares Recht


Für alle Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Sachen. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.

9) Gerichtsstand


Handelt es sich bei dem Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen mit Sitz im Gebiet der Bundesrepublik Deutschland, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Sitz des Verkäufers. Hat der Kunde seinen Sitz außerhalb des Gebietes der Bundesrepublik Deutschland, so ist der Sitz des Verkäufers ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag, wenn der Vertrag oder Ansprüche aus dem Vertrag der beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit des Kunden zugerechnet werden können. Der Verkäufer ist jedoch in den vorgenannten Fällen in jedem Fall berechtigt, das Gericht am Sitz des Kunden anzurufen.

10) Alternative Streitbeilegung


10.1 Die Europäische Kommission bietet eine Plattform für die Online-Konfliktbeilegung im Internet unter folgendem Link: https://ec.europa.eu/consumers/odr
Diese Plattform dient als Anlaufstelle für die außergerichtliche Beilegung von Streitigkeiten aus Online-Kauf- oder Dienstleistungsverträgen, an denen ein Verbraucher beteiligt ist.

10.2 Der Verkäufer ist weder verpflichtet noch bereit, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.